Anträge und Anfragen
Anträge
Antrag: 3909/18
Bericht zur Schulentwicklung der Maria-Montessori-Schule und der Hauptschulen nach § 58 IV NKomVG
Antrag: 3846/18
Prüfauftrag zur Sanierung Stadtbibliothek Salzgitter Bad
Antrag: 3812/18
Prüfauftrag - Beauftragung eines Inkassounternehmens zur Eintreibung der offenen Forderungen für die Stadt Salzgitter
Antrag: 3610/18
Befristete Fortführung der Buslinie 614 zum Hochschulstandort der Ostfalia in Salzgitter-Calbecht
angenommen
Antrag: 3502/18
Umsetzung der Anmerkungen der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Salzgitter zum Konzept "Salzgitter - sicher und sauber 2.0"
angenommen
Antrag: 3431/18
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 3372/18: Beschluss der Haushaltssatzung 2025/26 i. S. - Förderung für den Einbau von Wechselrichter für Balkonkraftwerke der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Salzgitter
abgelehnt
Antrag: 3429/18
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 3372/18: Beschluss der Haushaltssatzung 2025/26 i. S. - Förderung von Steckersolargeräten "Balkonkraftwerke" für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Salzgitter
abgelehnt
Antrag: 3390/18
Investitionseinsparungen beim Bauvorhaben, Marktstr. 4-6 in Salzgitter-Bad
abgelehnt
Antrag: 3337/18
Mitwirkung der Kommunalpolitik bei städtischen Einbürgerungsfeiern
angenommen
Antrag: 3326/18
Änderungsantrag zur Vorlage 3372/18 “Beschluss der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026” – hier: Zweckgebundenes Budget für Grundschulen zum Zwecke der Partizipation am Unterricht
angenommen
Antrag: 3247/18
Ausweitung des Programmes Kita-Einstieg im Rahmen von Spiel- und Lerngruppen
angenommen
Antrag: 3158/18
Umsetzung einer Maßnahme zur Weiterentwicklung des Salzgittersees i.S. Toiletten am Westufer
angenommen
Antrag: 3082/18
Rücknahme des Ratsbeschlusses "Einrichtung von zwei Dokumentenabholstationen"
angenommen
Antrag: 2733/18
Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag 2348/18: "Barrierefreie Zugänge am Salzgittersee"
angenommen
Antrag: 2494/18
Förderung von Steckersolargeräten - "Balkonkraftwerke" für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Salzgitter
abgelehnt
Antrag: 2491/18
Förderung für den Einbau von Wechselrichter für Balkonkraftwerke
Antrag bis zum 26.08.2024 zurückgestellt
Antrag: 2456/18
Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr - Grundsatzbeschluss - Änderungsantrag zum Antrag 2383/18
angenommen
Antrag: 2249/18
Sicherung des funktionellen Betriebes - Gradierpavillon, Armtauchbecken im Rosengarten Salzgitter Bad
angenommen
Antrag: 2139/18
Antrag Erweiterung des Kinderstadtplanes
abgelehnt
Antrag: 2136/18
Weiße Tauben
abgelehnt
Antrag: 2082/18
Dringlichkeitsantrag i.S. Standort zur Errichtung eines überdachten Kunstrasenplatzes gem. Vorlage 1105/18
angenommen
Antrag: 2003/18
Gestaltung Innenhof Rathaus Salzgitter Lebenstedt
angenommen
Antrag: 1900/18
Gemeinsamer Änderungsantrag zum gemeinsamen Antrag 1843/18: Ersetzen der Straßenleuchte durch eine Solarleuchte mit Bewegungsmelder auf der Konsul-Waßmus-Straße nahe dem Grundstück Nummer 18 in Salzgitter-Ohlendorf
abgelehnt
Antrag: 1729/18
Änderungsantrag zur Vorlage 1603/18: Einrichtung eines Energie- Härtefallfonds
angenommen
Antrag: 1719/18
Änderungsantrag zur BV 1603/18 Haushaltssatzung 2023/24; i. S. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Salzgitter Ohlendorf Ost
abgelehnt
Antrag: 1573/18
Beleuchtung um den Salzgittersee
angenommen
Antrag: 1509/18
Unterstände am Salzgittersee
angenommen
Antrag: 1105/18
Standortgutachten in Sachen überdachter Kunstrasenplatz im östlichen Bereich des Salzgittersees
angenommen
Antrag: 1103/18
Umsetzung einer Maßnahme zur Weiterentwicklung des Salzgittersees i. S. Sanierung der Wege
angenommen
Antrag: 1100/18
Umsetzung einer Maßnahme zur Weiterentwicklung des Salzgittersees i.S. Sport- und Fitnessangebot erweitern
angenommen
Antrag: 1062/18
Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag i.S. Anbindung der Sportanlagen Gebhardshagen, Haverlahwiese und Waldring ans Glasfasernetz (Vorlage: 1049/18)
angenommen
Antrag: 1002/18
Beibehaltung des Notruf-Faxgerätes in der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Salzgitter
angenommen
Antrag: 0914/18
Änderungsantrag zur Vorlage "0874/18 Umsetzung einer Maßnahme zur Weiterentwicklung des Salzgittersees i.S. Skatepark/ Inlinehockey und Tennisanlagen"
angenommen
Antrag: 0874/18
Umsetzung einer Maßnahme zur Weiterentwicklung des Salzgittersees i.S. Skatepark/Inlinehockey und Tennisanlagen
angenommen
Antrag: 0866/18
Einmalige finanzielle Unterstützung Tafel Salzgitter
angenommen
Antrag: 0833/18
Vertreter*in des Jugendparlamentes als beratendes Mitglied im Umwelt- und Klimaschutzausschuss
angenommen
Antrag: 0696/18
Pilotprojekt: Verbesserung der Anbindung SZ-Bad - SZ-Lebenstedt am Wochenende mit dem ÖPNV
angenommen
Antrag: 0556/18
Änderungsantrag zum Antrag 0281/18: "Planung einer vorbereitenden Untersuchung zur Aufnahme in die Städtebauförderung"
angenommen
Antrag: 0532/18
Beitritt der Stadt Salzgitter zur AGFK - Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune
angenommen
Antrag: 0522/18
Verbesserung einer zeitnahen Versorgung von Schülerinnen und Schülern der Gottfried-Linke-Realschule
angenommen
Antrag: 0493/18
Verbesserung der Gesamtsituation in der Gottfried-Linke-Realschule in Salzgitter-Fredenberg
angenommen
Antrag: 0290/18
Ortsnahe ärztliche Versorgung
angenommen
Antrag: 0281/18
Planung einer vorbereitenden Untersuchung zur Aufnahme in die Städtebauförderung
angenommen
Antrag: 0196/18
Einrichtung von zwei Dokumentenabholstationen
angenommen
Anfragen
Anfrage: 3800/18
i.S. Sonderförderprogramm Pro-Neuwerk
Anfrage: 3071/18
Freibad Salzgitter Thiede - Interne Regelung der Öffnungszeiten
Anfrage: 2829/18
Gestaltung Innenhof Rathaus Salzgitter Lebenstedt
Anfrage: 2821/18
Haushaltsrest 2023 von 150.000 € Dorfentwicklungsplanung Lobmachtersen
Anfrage: 2772/18
Sachstand der Immobilie in Salzgitter Gebhardshagen, Sonnenbergweg 8 (ehemals Aldi)
Beantwortung folgt